EXKLUSIVER HEFTINHALT

Abfall als Rohstoff – alles rechtskonform? Teil 1

7. Oktober 2016, 11:44

Die Wirtschaft wünscht sich billig verfügbare Rohstoffe. Abfälle als Sekundärrohstoffe rücken in den Blick der Industrie. Der Vorteil liegt auch im Nachhaltigkeits- und Recyclinggedanken.

 

Autor: Mag. Peter Gratzl, ConPlusUltra GmbH
Artikel aus Ausgabe 5/2016 – hier geht es direkt zur Heftbestellung!

 

Es stehen jährlich cirka 234.200 Tonnen Altholz, 29.200 Tonnen Altmetalle oder 220.800 Tonnen Altglas aus Haushalten zur Verwertung zur Verfügung. Auch wenn nicht alle Abfälle die qualitativen Anforderungen erfüllen, sind dies beachtliche Mengen, insbesondere wenn man die Abfälle aus Gewerbe und Industrie hinzuzählt. Aber Abfälle sind rechtlich nicht wie andere Rohstoffe zu behandeln. Warum ist nun diese Unterscheidung so wichtig?
Ist es Abfall, dann greifen bestimmte gesetzliche Vorgaben, wie die „Behandlung nur in dafür vorgesehenen Anlagen“, die „Übernahme nur durch befugte Behandler“ oder die „Einhaltung der Dokumentations- und Meldepflichten“. Daher beginnen Sie in der Praxis viel früher mit abfallrechtlichen Überlegungen!

 

Abfallbegriff

Was sind Abfälle überhaupt? Dies sind gemäß AWG 2002 bewegliche Sachen,#
1. derer sich der Besitzer entledigen will oder entledigt hat
oder
2. deren Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforderlich ist, um die öffentlichen Interessen nicht zu beeinträchtigen.
Nummer Zwei wird dabei als objektiver Abfallbegriff bezeichnet und die Entledigungsabsicht begründet den subjektiven Abfallbegriff. Bei letzterem zählt einzig die Absicht des Besitzers, die Sache aufzugeben, weil die Verwendung nicht mehr bestimmungsgemäß erfolgt oder erfolgen kann. In einer Einzelfallbetrachtung sind Hinweise für die Entledigungsabsicht zu prüfen.

Beispiele:

  • Entledigung liegt vor, wenn die Weitergabe der Sache in erster Linie darauf abzielt, diese loszuwerden.
  • Ein wirtschaftlicher Vorteil oder Wert ist nicht alleinig ausschlaggebend.
  • Es reicht, wenn ein Voreigentümer (historischer Abfallbesitzer) diese Entledigungsabsicht bereits hatte.

Daher:

  • Metallschrott bleibt Abfall, auch wenn man dafür Geld erhält.
  • Abfälle aus dem Haushaltsbereich bleiben Abfälle, auch wenn sie für die Industrie ohne Aufbereitung als Rohstoffe eingesetzt werden können (Haushalt ist historischer Abfallbesitzer mit Entledigungsabsicht).

Anmerkung: Abfälle werden mit Schlüsselnummern bezeichnet. Es gibt theoretisch für alle Sachen, die Abfall sein können, eine Schlüsselnummer. Sobald Sie eine Schlüsselnummer vergeben, erwecken Sie den Eindruck, dass es sich auch um Abfall handeln soll (Hinweis zur Entledigungsabsicht).
Achten Sie bei der Vergabe von Schlüsselnummern darauf, ob es für Sie wirklich Abfall ist!

 

Nebenprodukt

In Gewerbe/Industrie war lange Zeit alles Abfall, was nicht Hauptprodukt war. Diese Aussage ist sehr zugespitzt, zeigt aber plakativ die Herausforderungen. Es war schwer zu begründen, warum ein Nebenprodukt, das doch nicht Abfall ist, frei abgegeben werden kann.
Im Zuge einer Novelle 2011 findet sich nun eine Definition für Nebenprodukte. Wesentliches Kriterium ist die zulässige Weiterverwendung ohne spezielle Bearbeitung. So sind zum Beispiel nicht verunreinigte Sägespäne in einem Sägewerk kein Abfall sondern ein Nebenprodukt und können ohne weiteres an Pelletwerke oder Brennstofferzeuger abgegeben werden.

 

Abfallende

Eine Sache ist so lange Abfall, bis sie tatsächlich verwertet wird (zum Beispiel Einbringen in den Schmelzofen) oder nach rechtlichen Vorgaben Produkteigenschaft erreicht (Kompost, Recyclingholz, Recyclingbaustoffe, bestimmte Metallschrotte nach EU-Vorgaben).

 

Conclusio

Beachten Sie bei der Rohstoffbeschaffung auf folgende Fragen:

  • Woher kommen meine Rohstoffe?
  • Sind diese Haupt- oder Nebenprodukte des Erzeugers?
  • Ist deren Verwertung ohne spezielle Behandlung möglich und zulässig?
  • Liegt bei meinem Lieferanten oder einem vorigen Besitzer der Rohstoffe Entledigungsabsicht vor? Will er diesen Rohstoff loswerden, weil er ihn nicht mehr verwenden will oder kann? Steht eine Schlüsselnummer auf dem Lieferschein?
  • Welchen wirtschaftlichen Wert hat der Rohstoff?
  • Liegt die Behandlung des Rohstoffes im öffentlichen Interesse?
  • Wurde das Abfallende rechtlich festgestellt (Erreichung von Produkteigenschaften)?

 

Sollten Sie keine eindeutigen Antworten finden, bleibt die Möglichkeit eines Feststellungsbescheides, ob eine Sache Abfall ist oder nicht.
In der nächsten Ausgabe des UmweltJournals lesen Sie über „Abfall als Rohstoff rechtens? – Teil 2“: Welche Vorgaben sind bei der Verwertung zu beachten.

 

Bild: Colourbox

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